Zur Diskursstruktur von Gesetzestexten: Satzübergreifende Bezüge als Problem der Gesetzesredaktion

Abstract

Rechtssätze können letztlich nur verstanden werden, wenn nachvollziehbar ist, wie sie an den Diskurs anknüpfen. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, was diese These für die Gesetzesredaktion bedeutet: Wie kann und soll die Einbettung eines Rechtssatzes in den Diskurs bei der Redaktion von Gesetzestexten sprachlich zum Ausdruck gebracht werden? Mit welchen sprachlichen Mitteln können die Leserinnen und Leser von Gesetzen dabei unterstützt werden, die Diskursstruktur von Gesetzestexten zu erfassen? Zur Beantwortung dieser Fragen werden textlinguistische Analysemodelle auf die Eigenheiten von Gesetzestexten angewendet. Zunächst wird erörtert, inwiefern Gesetzestexte aus textlinguistischer Sicht überhaupt als Diskurse betrachtet werden können. Anschließend wird analysiert, auf welche Weise die Diskursstruktur von Gesetzestexten transpa-rent gemacht werden kann und welche Verstehenshindernisse entstehen können, wenn dies nur ungenügend geschieht. Die angestellten Überlegungen werden anhand von Beispielen aus der Bundesgesetzgebung der Schweiz und aus der Praxis der Redaktionskommission der schweizerischen Bundesverwaltung veranschaulicht.